Iran

Wahltermin 19. Mai 2017

Regierungsform

In den meisten Lehrmitteln wird sauber zwischen Theokratie, Demokratie und einer Diktatur unterschieden. Im Falle des Irans gibt es aber Überschneidungen bei dem Herrschaftssystem: Es gibt je nach politischer Ebene sowohl theokratische, totalitäre und auch demokratische Elemente.

Regierungsform und Wahlverfahren

Laut Wikipedia basiert die Staatsform des Irans auf dem islamischen Glaubensgrundsatz, wonach «wahre Freiheit im Gehorsam Gott und seinem göttlichen Gesetz gegenüber liegt». Demnach gilt nur das Gesetz Gottes, also das islamische Recht. Das Parlament verabschiedet die Gesetze, ist aber islamischen Rechtsgelehrten untergeordnet und wird auch von diesen überwacht. Der oberste Rechtsgelehrte ist damit die höchste Autorität. Er wird vom Expertenrat gewählt, einem Gremium von 86 Imamen, die wiederum vom Wächterrat ernannt werden. Der Wächterrat setzt sich aus 6 Rechtsgelehrten und 6 Juristen zusammen, die in einem komplizierten Wahlverfahren ausgewählt werden und vom obersten Richter vorgeschlagen werden müssen – der oberste Richter wiederum wird vom obersten Rechtsgelehrten ernannt.

Im Parlament, Madschles genannt, werden die Abgeordneten nach Religionszugehörigkeit gewählt – die religiösen Minderheiten (z. B. Juden und Christen) erhalten je einen Abgeordneten, die restlichen Vertreten werden von Muslimen besetzt; die Kandidaten werden vom Wächterrat ausgewählt. Der Präsident wird alle vier Jahre von den Wählerinnen und Wählern (Bürgerinnen und Bürger ab dem 17. Lebensjahr) aus den vom Wächterrat ausgewählten Kandidaten gewählt.

Bisherige Regierung

Im Mai 2017 stellt sich der bisherige Präsident Hassan Rohani zur Wiederwahl. Der Geistliche gilt als Reformer, viele Wählerinnen und Wähler hoffen, dass er eine gesellschaftliche Öffnung herbeiführen kann. Obwohl es eine Annäherung an den Westen gab (unter anderem in Hinblick auf den Atomwaffensperrvertrag), konnte Rohani die konservative Ausrichtung des Landes nicht grundlegend beeinflussen. Es stellt sich nun die Frage, ob ein eher gemässigter oder ein streng konservativer Kandidat gewählt wird.

Kandidaten und Kandidatinnen (es treten 8 Kandidaten an, hier die drei Favoriten)

Hassan Rohani

Hassan Rohani ist ein schiitischer Mudschtahid, der in Grossbritannien Rechtswissenschaften studiert hat. Er ist seit dem 3. August 2013 iranischer Präsident und gilt als reformwillig.

Bild: Wikimedia Commons/Russian Presidential Press and Information Office

Saeed Jalili

Saeed Jalili ist der derzeitige Vorsitzende des iranischen Sicherheitsrats und studierter Politikwissenschaftler. Er gilt als Hardliner und will das iranische Atomprogramm vorantreiben.

Bild: Wikimedia Commons/Seyed Shahabbodin, Vajedi

Gholam-Ali Haddad-Adel

Gholam-Ali Haddad-Adel hat an der Universität Teheran Philosophie und Physik studiert. Er ist ein Mitglied des Sicherheitsrats und ist als konservativer Pragmatiker bekannt.

Bild: Wikimedia Commons/Mahmoud Hosseini

Bis 1979 war der Iran eine säkulare Monarchie und wurde von Mohammad Reza Schah Pahlavi Schahanschah regiert. Der Geistliche Ruhollah Musawi Chomeini führte die Islamische Revolution im Land an und wurde nach dem Sturz des Schahs das neue Staatsoberhaupt des Irans. Das vormals westlich orientierte Land wurde zur einer konservativen islamischen Republik. Die unter dem Schah zeitweise vorherrschende gesellschaftliche Gleichberechtigung der Frauen wurde rückgängig gemacht: Frauen dürfen zudem nur mit Einwilligung ihres Ehemannes berufstätig sein, verreisen, einen Reisepass besitzen oder sich scheiden lassen.