Grossbritannien

Wahltermin

Am 8. Juni 2017 wird Grossbritannien ein neues Parlament wählen. Die Premierministerin Theresa May erhofft sich mit der vorgezogenen Wahl mehr Einigkeit des Unterhauses für die schwierigen Brexit-Verhandlungen.


Regierungsform

Das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs ist der König oder die Königin. Das Staatsoberhaupt ist theoretisch Inhaber aller drei Staatsgewalten (ausführende, gesetzgebende und richterliche Gewalt). Der König oder die Königin ernennt aber aufgrund eines Gewohnheitsrechts den Premierminister. In der Regel ist es der Vorsitzende der grössten Partei aus dem Unterhaus des Parlaments (House of Commons). Der Premierminister ist der Regierungschef. Dieser ernennt seine Minister.

 

Der Kern des politischen Systems im Vereinigten Königreich ist das britische Parlament. Es ist die gesetzgebende Gewalt und besteht aus zwei Kammern, aus dem House of Lords (Oberhaus, Erste Kammer) und dem House of Commons (Unterhaus, Zweite Kammer), sowie dem jeweiligen Monarchen.

 

Dem Unterhaus gehören 650 Abgeordnete an, die durch die Bürger und Bürgerinnen gewählt werden und somit das Volk vertreten. Die Mitglieder (Adlige und Kirchenvertreter) des Oberhauses werden nicht gewählt, sondern sie werden aufgrund ihrer Verdienste von der Königin oder dem Premierminister vorgeschlagen und ernannt. Die 810 Abgeordneten des Oberhauses sind in der Regel lebenslang Mitglied des Parlaments und können ihren Titel nicht vererben.

 

Wahlverfahren

Wahlberechtigt ist jede/-r britische Bürger/-in, der/die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und im Vereinigten Königreich lebt. Bei der Parlamentswahl gilt das Mehrheitswahlverfahren. Die Partei, welche die absolute Mehrheit der Sitze hat, bildet dann die neue Regierung.

 

Bisherige Regierung

Das Staatsoberhaupt von Grossbritannien ist zurzeit Königin Elisabeth II.

Elisabeth II

 

Die 91-jährige Elisabeth II. ist seit 1952 Königin von Grossbritannien. 

Bild: Wikimedia Commons/Joel Rouse/ Ministry of Defence


Theresa May ist seit 2016 Premierministerin. Als Grund für die vorgezogenen Neuwahlen nannte Theresa May die fehlende Einigkeit im Parlament beim Thema «Brexit». Regulär sollte eigentlich erst wieder im Jahr 2020 gewählt werden.

 

Kandidaten und Kandidatinnen

Mehrheitlich begrüssten die Parteien den vorgezogenen Urnengang. Umfragen deuten darauf hin, dass die Konservative einen erheblichen Vorsprung vor der Labour-Partei haben wird und ihre Regierungsmehrheit erheblich ausbauen könnte. Zurzeit haben sie mit 330 von 650 Sitzen nur eine knappe Mehrheit im Unterhaus. Wer einen erfolgreichen Brexit will, wird konservativ wählen.

Theresa May

 

Die 61-jährige Theresa May hatte zuvor das Amt als Innenministerin. Nach dem «Brexit»-Entscheid der britischen Wähler und Wählerinnen trat der damalige Premierminister David Cameron zurück und May übernahm das Amt.

Bild: Wikimedia Commons/Controller of Her Majesty’s Stationery Office


Jeremy Corbyn

 

Jeremy Corbyn ist seit 2015 der Parteivorsitzende der Labour-Partei. Der 68-Jährige vertritt klassisch linke Positionen und setzt sich beispielsweise für höhere Einkommenssteuern oder für eine pazifistische Aussenpolitik ein. Dem «Brexit» stand er skeptisch gegenüber.

Bild: Wikimedia Commons/Garry Knight