Rechtspopulisten gewinnen und verlieren

Selten war ein Jahr so geprägt von wegweisenden internationalen Wahlen wie 2022. Dies hat nicht zuletzt mit den polarisierenden Protagonisten zu tun: Mit Marine Le Pen und Jair Bolsonaro verlieren in Frankreich und Brasilien zwei Rechtspopulisten den Kampf um die Präsidentschaft. Im September kommt es in Schweden und Italien jedoch zum Rechtsrutsch.

Georgia Meloni hält eine Rede

Wikimedia Commons/Presidenza della Repubblica

So richtig spannend wurde es das erste Mal Ende April in Frankreich: Dort standen sich der amtierende liberale Präsident Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen gegenüber. Weil keiner der Kandidat*innen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichte, kam es am 24. April zur Stichwahl zwischen diesen beiden. Trotz deutlicher Verluste gegenüber der letzten Stichwahl konnte Macron das Rennen mit 58,5 Prozent der Stimmen klar für sich

entscheiden. Gleichzeitig erreichte Le Pen das beste Resultat für die rechtspopulistische bis rechtsextreme Rassemblement National (ehemals Front National) bei einer Präsidentschaftswahl. Rund zwei Monate später legte ihre Partei auch bei der Parlamentswahl stark zu.

Zu einer Stichwahl kam es im Oktober auch in Brasilien. Die Präsidentschaftswahl fiel dort deutlich knapper aus: Mit nur 50,9 Prozent der Stimmen konnte sich Luiz Inácio Lula da Silva gegen Amtsinhaber Jair Bolsonaro durchsetzen. Womit auch hier der Kandidat, der rechtspopulistische bis rechtsextreme Positionen vertritt, den Kürzeren zog. Bolsonaro war als Politiker unter anderem durch seine frauenfeindlichen, homophoben und rassistischen Aussagen negativ aufgefallen. Zudem bestritt er den durch den Menschen verursachten Klimawandel. Unter seiner Präsidentschaft nahm auch die Abholzung des Regenwalds in Brasilien massiv zu.

Eine deutlichen Ruck nach rechts erlebten wir in Europa im September: Sowohl in Schweden als auch in Italien kam es zu Wahlerfolgen für rechtspopulistische und extrem rechte Parteien. In Italien erzielten die postfaschistischen Fratelli d’Italia mit 26 Prozent das deutlich beste Einzelergebnis bei den Parlamentswahlen. Zusammen mit der rechtsnationalen Lega und der Forza Italia des früheren Premierministers Silvio Berlusconi erreichte der Mitte-Rechts-Block so über 40 Prozent der Stimmen. Giorgia Meloni, die Vorsitzende der Fratelli d’Italia, wurde daraufhin zur Ministerpräsidentin ernannt. In ihrer ersten Regierungsansprache distanzierte sich Meloni zwar vom Faschismus. Gleichzeitig hat sie sich aber für eine verschärfte Flüchtlingspolitik ausgesprochen.

In Schweden ging der knappe Sieg an das rechts-konservative Lager, zu dem auch die rechtspopulistischen Schwedendemokraten gehören. Diese erzielten ein Rekordergebnis und stiegen erstmals zur zweitstärksten Kraft im Land auf.

Quellen: https://www.rnd.de/politik/amazonas-brasiliens-praesident-bolsonaro-will-abholzung-von-regenwald-weiter-vorantreiben-3DY6IUW2ZMYNNRZW6FJOKR3VFI.html (Letzter Zugriff: 30.11.22)

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/508967/parlamentswahlen-in-frankreich-2022/ (Letzter Zugriff: 30.11.22)

https://de.wikihttps://www.zdf.de/nachrichten/politik/seenotrettung-schiffe-migranten-italien-100.htmlpedia.org/wiki/Parlamentswahlen_in_Italien_2022 (30.11.22)

https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Frankreich_2022 (Letzter Zugriff: 30.11.22)

https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_Schwedischen_Reichstag_2022 (Letzter Zugriff: 30.11.22)

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